planetquake.eu

Hallo zusammen,

mir ist vor kurzem eine Idee gekommen, welches in der Form im Internet nicht gibt (eine Plattform, die zwischen z.b. zwischen Kunden und Firmen kommuniziert, welche aber bestimme Vorraussetzungen erfüllen muss).

Meine Idee gibt es nach meiner Recherche noch nicht. Gibt es eine Möglichkeit, dieses für mich abzusichern ? Im Prinzip patentieren lassen ?

Bis diese Idee umgesetzt ist, wird noch einige Zeit vergehen. .....


Viele Grüße


Hauer

ich hab zuerst dran gedacht

Bei der Höhle der Löwen sagen die immer dass ein Gebrauchsmuster (oder so) nichts bringt. Vielleicht hilft das weiter

Kommt ganz drauf an, ob deine Idee neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar ist und, was vor allem für Software ein Problem ist, einen technischen Effekt aufweist oder nicht.

Bezüglich Neuheit und erfinderische Tätigkeit muss man die genaue Idee kennen, um eine richtige. Patent Recherche durchführen zu können. Gewerbliche Anwendbarkeit ist nie ein Problem.

Wenn es sich nur um Wiedergabe/Darstellung von Information handelt, dann ist ein Patent sehr sehr schwer zu bekommen.

Ein kleines Beispiel zum verdeutlichen: Eine Software, die eine Waschmaschine steuert hat einen technischen Effekt: Steuern der Waschmaschine. Eine Software, die Daten für den Benutzer besser lesbar/intuitiver darstellen lässt: kein technischer Effekt.

Für ein Patent brauchst du aber einen technischen Effekt. Zumindest argumentativ musst du in der Lage sein, diesen gegenüber dem DPMA oder EPA darzulegen.

Ein Gebrauchsmuster gibts allgemein nicht für Verfahren.

Design würde es noch geben, aber das ist eher eine Sache für Modelle oder sowas. Beispiel: Autofelgen, Automotorhauben, etc.

Was du auf deine Sache auf jedenfall haben wirst im Bereich Software ist Schutz aufgrund des Urheberrechts. Also wenn jemand 1:1 deine Sache kopiert, kannst du dagegen vorgehen.

Was ich dir empfehlen würde: Nutz das kostenlose Angebot der Erfinderberatung des DPMA. Einfach kontaktieren: https://www.dpma.de/amt/kontakt/index.html

Ansonsten ist es zumindest in der Kanzlei in der ich tätig bin üblich, dass die erste Stunde Beratung kostenlos ist.

Falls du noch Fragen hast kannst mir gerne ne PM schreiben.

Quelle: Bin (bald hoffentlich) Patentanwalt


Natürlich ist das oben keine Rechtsberatung