Welche Partei wählen?
Verfasst: 29.11.2012, 20:56
Welche Partei wählen?
Die etablierten Parteien tolerierten Beamtenwillkür, Amtsmissbrauch, Justizwillkür, Diktatur, Enteignung, Überwachung, Umweltgifte u.ä. .
Beispiele zur Förderung von Enteignung, Betrug u.ä.:
Im Internet kann zum Betrug durch Banken unter Geldschöpfung bzw. Schöpfung von Giralgeld bzw. Buchgeld durch Banken (Geldschöpfung aus dem Nichts) vieles gefunden werden. (wissenschaftliche Lehrfilme z.B. unter JUSTIZ entlarvt: GELDSCHÖPFUNG unbekannt! (Skandal GELD Petition Strafrecht Geldsystem Giralgeld) - YouTube oder Das GELDSYSTEM beruht auf BETRUG 1/2 ( EURO Krise Geldschöpfung Finanzsystem Prof. Franz Hörmann) - YouTube ), Kurzform: SENSATION: NDR über GELDSCHÖPFUNG aus dem NICHTS (Franz HÖRMANN Dirk MÜLLER Euro-Krise Börse) - YouTube oder Geldschöpfung: Wie kommt Geld in die Welt? - Wirtschaftswissen - FAZ .
Es gibt virtuelle Geldsysteme ohne rechtlichen Rahmen- Alles Schall und Rauch: EZB macht sich grosse Sorgen wegen virtuellen Geld .
Staatsrechtler Prof. Dr. jur. Schachtschneider warnt vor Diktatur und Enteignung- Prof. Schachtschneider warnt vor Dikatatur und Enteignung « Zukunftskinder .
Der Staat will die Bürger arm machen. Initiative zur Rettung Unschuldiger
In Wirtschafts- und Steuerstrafsachen bleibt vom ursprünglichen Gesetzeszweck so gut wie nichts übrig. (aus: http://www.wengert-gruppe.de/wengert...eutschland.pdf ).
Zwangsabgabe für Bürger geplant. ( Zwangsabgabe für unsere Bürger in Vorbereitung -- compact | Politaia.org )
Freie Wähler, ödp, Piratenpartei sind gegen den ESM-Vertrag und den Fiskalpakt ( Widerstand gegen ESM-Vertrag: Klagen für Karlsruhe - taz.de )
Grundrechtepartei: ESM-Vertrag ist verfassungswidrig ( Expertise:ESM-Vertrag – Grundrechtepartei ).
DDP: Justiz entlarvt Geldschöpfung
Beispiele zur Förderung von Machtmissbrauch, Diktatur, Überwachung und Missachtung von Menschenrechten:
Geächtet wird bereits, wer für Toleranz oder für den offenen Wettbewerb der Meinungen eintritt. Die Internet-Service-Provider sind Geiseln deutscher Ordnungsbehörden- Die Internet-Service-Provider als Geiseln deutscher Ordnungsbehörden. Eine Kritik an den Verfügungen der Bezirksregierung Düsseldorf | MPI for Collective Goods bzw. „Chilling effect“ und „IP Blacklist“.
Dienstaufsichtsbeschwerden sind bekanntlich formlos, fristlos, fruchtlos.
Behördenwillkür und Rassismus- Im Polizeigewahrsam in Dessau verbrannt u.ä. ( http://www.sooderso.net/zeitung/sos15/s01dessau.shtm ).
Der Rechtsstaat befindet sich mitten in der Auflösung und was wir bekommen ist noch viel schlimmer als die STASI und die GESTAPO zusammen, so Prof. Albrecht. Die deutsche Polizei löst sich immer mehr vom Rechtsstaat .
Das Festhalten am Euro führt zur Aufhebung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Brüssel will den Groß-Staat mit allen Mitteln durchsetzen. Am Ende steht die Diktatur der Kommissare ähnlich wie in der Sowjetunion. Es ist deshalb Zeit zum Widerstand - sagt Prof. Albrecht Schachtschneider. Prof. Albrecht Schachtschneider: Zeit zum Widerstand. .
"Das in den Art 20 Abs. 2 und 3, 92 und 97 Grundgesetz niedergeschriebene Gewaltenteilungsprinzip ist für die deutsche Justiz nur ein Rechtssatz geblieben..... Was auf das Blatt Papier geschrieben wird, ist ganz gleichgültig, wenn es der realen Lage der Dinge, den tatsächlichen Machtverhältnissen widerspricht...." gewaltenteilung.de - Beiträge .
Es ist bezeugte Gerichtspraxis „Einzelnen wird kein Recht gewährt, weil sonst intern Köpfe rollen müssten“. Helft Deutschland: Focus ./. Locus .
Z.B. § 321a (Abhilfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör) wird nicht eingehalten, vgl. E. Schneider, Die Gehörsrüge – eine legislative Missgeburt, in: FS f. Madert, 2006,187 (189 f.); Zuck, NJW 2006, 1703 (1704).
Welche Rechtsverletzungen Richter auch immer begehen mögen, ihnen droht kein Tadel. Alles wird “kollegialiter” unter den Teppich des “Kernbereichs der richterlichen Unabhängigkeit” gekehrt. Rechtsstaat nur Fiktion: Dr. Egon Schneider, früher Richter am OLG Köln, führt “experimentellen” Nachweis - Odenwald Geschichten
»Das Interesse der Öffentlichkeit an einem hohen Ansehen der Justiz ist höher zu bewerten als Ihr Interesse, der Justiz Fehler nachzuweisen und die Justiz und ihre Personen zu diffamieren.« Zitat vom Direktor des Amtsgerichts Soltau, Sigmund Rundt, vom 06.05.1998 (Az.: 1460-5-6 XVII F 20) Pressemitteilung:Zweiklassenjustiz am Sozialgericht Berlin – Grundrechtepartei .
Der Nachweis eines (vorsätzlichen) Justizfehlers bedeutet für Richter eine Diffamierung und eine Beleidigung und daher dürfen Justizfehler nicht korrigiert werden... Auch sei es eine Notwendigkeit, dass man keine Grundrechte und Menschenrechte mehr geltend machen kann, wenn man sich über (vorsätzliche) Fehler beschwert und daher damit nicht gehört werden kann. (vgl. z.B. www.recht.de - Forum Deutsches Recht - Foren ).
Und so sitzt z.B. der Mitbürger Gustl Mollath schon ca. 7 Jahre in der geschlossenen Psychiatrie Bayreuth. Begründung: Er leide an einem paranoiden Wahn bezüglich eines Schwarzgeldskandals. Doch es ist kein Wahn, sondern Wahrheit. (z.B.Justizskandal in Bayern: Maul halten, sonst droht die Zwangseinweisung | - dort weitere Fälle). Weiteres z.B. bei Wikipedia.
Der Fall Gustl Mollath gilt Kritikern als Exempel für Ignoranz und Arroganz der Justiz, als Beispiel für richterliche Willkür und schludrige Gleichgültigkeit von Gutachtern.
"Eine Justiz, die Menschen ohne gründlichste Prüfung einen Wahn andichtet, ist selbst wahnsinnig. " Fall Mollath - Die Psychiatrie, der dunkle Ort des Rechts - Bayern - Süddeutsche.de .
Weil für die edlen Richter gerechtfertigte Kritik eine Beleidigung ist, wurde ein Rechtsanwalt bestraft, vgl. Die Zustände beim Landgericht Würzburg: Einen Shitstorm wert! | Kanzlei Heidrun Jakobs und http://blog.strafrecht.jurion.de/wp-con ... 0_2012.pdf .
Bei derartigen oligarchischen Verhältnissen müssen Anwälte den richterlichen Liebesentzug fürchten (vgl.
Patient f ).
Der psychologische Abwehrmechanismus insbesondere der Justiz funktioniert perfekt (siehe dazu Schneider AnwBl. 2004.333), alles läuft darauf hinaus, die Unantastbarkeit richterlichen Verhaltens zu stärken und den Staat von dem Einstehen für ihm zuzurechnendes Unrecht freizustellen. Die einzigen Juristen, die sanktionslos die Gesetze verletzen dürfen, sind die Richter! Wenn aber die Rechtsunterworfenen richterliche Fehlurteile und richterliche Pflichtverletzungen ersatzlos tragen müssen, dann sind die Kriterien eines Rechtsstaates nicht mehr erfüllt. Einen Rechtsstaat, wie er den Verfassern des Grundgesetzes vorgeschwebt hat, den haben wir nicht, und wir entfernen uns ständig weiter von diesem Ideal. (vgl.Justiz Detailansicht - Humanistische Union Marburg - Detailansicht ).
Beim Bundesverfassungsgericht bekommen dementsprechend nur ca. 0,2 bis 0,3 % der Rechtssuchenden Recht- Das Recht der Verfassungsbeschwerde: Amazon.de: Rüdiger Zuck: BÃŒcher .
Ehemaliger Richter Frank Fahsel zu den Verhältnissen: Unzählige Kollegen erlebt, “die man schlicht ‘kriminell’ nennen kann” (z.B. Ex-Richter Frank Fahsel: Unzählige Kollegen erlebt, “die man schlicht ‘kriminell’ nennen kann” - Odenwald Geschichten ).
Grundrechtepartei: Setzt sich gegen Amtsmissbrauch ein (vgl. Grundrechtepartei: Wähle Grundrechte, wähle Freiheit, wähle Dich! – Grundrechtepartei und Expertise:Amtsmissbrauch – Grundrechtepartei ).
Piratenpartei: Bestrebungen gegen Beamtenwillkür und Amtsmissbrauch https://wiki.piratenpartei.de/AG_beamte ... missbrauch .
ÖDP: Bürger schützen- http://www.oyla.de/cgi-bin/eigenes.cgi? ... id=8264437
DDP: Realisierung der Grundrechte
Die etablierten Parteien tolerierten Beamtenwillkür, Amtsmissbrauch, Justizwillkür, Diktatur, Enteignung, Überwachung, Umweltgifte u.ä. .
Beispiele zur Förderung von Enteignung, Betrug u.ä.:
Im Internet kann zum Betrug durch Banken unter Geldschöpfung bzw. Schöpfung von Giralgeld bzw. Buchgeld durch Banken (Geldschöpfung aus dem Nichts) vieles gefunden werden. (wissenschaftliche Lehrfilme z.B. unter JUSTIZ entlarvt: GELDSCHÖPFUNG unbekannt! (Skandal GELD Petition Strafrecht Geldsystem Giralgeld) - YouTube oder Das GELDSYSTEM beruht auf BETRUG 1/2 ( EURO Krise Geldschöpfung Finanzsystem Prof. Franz Hörmann) - YouTube ), Kurzform: SENSATION: NDR über GELDSCHÖPFUNG aus dem NICHTS (Franz HÖRMANN Dirk MÜLLER Euro-Krise Börse) - YouTube oder Geldschöpfung: Wie kommt Geld in die Welt? - Wirtschaftswissen - FAZ .
Es gibt virtuelle Geldsysteme ohne rechtlichen Rahmen- Alles Schall und Rauch: EZB macht sich grosse Sorgen wegen virtuellen Geld .
Staatsrechtler Prof. Dr. jur. Schachtschneider warnt vor Diktatur und Enteignung- Prof. Schachtschneider warnt vor Dikatatur und Enteignung « Zukunftskinder .
Der Staat will die Bürger arm machen. Initiative zur Rettung Unschuldiger
In Wirtschafts- und Steuerstrafsachen bleibt vom ursprünglichen Gesetzeszweck so gut wie nichts übrig. (aus: http://www.wengert-gruppe.de/wengert...eutschland.pdf ).
Zwangsabgabe für Bürger geplant. ( Zwangsabgabe für unsere Bürger in Vorbereitung -- compact | Politaia.org )
Freie Wähler, ödp, Piratenpartei sind gegen den ESM-Vertrag und den Fiskalpakt ( Widerstand gegen ESM-Vertrag: Klagen für Karlsruhe - taz.de )
Grundrechtepartei: ESM-Vertrag ist verfassungswidrig ( Expertise:ESM-Vertrag – Grundrechtepartei ).
DDP: Justiz entlarvt Geldschöpfung
Beispiele zur Förderung von Machtmissbrauch, Diktatur, Überwachung und Missachtung von Menschenrechten:
Geächtet wird bereits, wer für Toleranz oder für den offenen Wettbewerb der Meinungen eintritt. Die Internet-Service-Provider sind Geiseln deutscher Ordnungsbehörden- Die Internet-Service-Provider als Geiseln deutscher Ordnungsbehörden. Eine Kritik an den Verfügungen der Bezirksregierung Düsseldorf | MPI for Collective Goods bzw. „Chilling effect“ und „IP Blacklist“.
Dienstaufsichtsbeschwerden sind bekanntlich formlos, fristlos, fruchtlos.
Behördenwillkür und Rassismus- Im Polizeigewahrsam in Dessau verbrannt u.ä. ( http://www.sooderso.net/zeitung/sos15/s01dessau.shtm ).
Der Rechtsstaat befindet sich mitten in der Auflösung und was wir bekommen ist noch viel schlimmer als die STASI und die GESTAPO zusammen, so Prof. Albrecht. Die deutsche Polizei löst sich immer mehr vom Rechtsstaat .
Das Festhalten am Euro führt zur Aufhebung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Brüssel will den Groß-Staat mit allen Mitteln durchsetzen. Am Ende steht die Diktatur der Kommissare ähnlich wie in der Sowjetunion. Es ist deshalb Zeit zum Widerstand - sagt Prof. Albrecht Schachtschneider. Prof. Albrecht Schachtschneider: Zeit zum Widerstand. .
"Das in den Art 20 Abs. 2 und 3, 92 und 97 Grundgesetz niedergeschriebene Gewaltenteilungsprinzip ist für die deutsche Justiz nur ein Rechtssatz geblieben..... Was auf das Blatt Papier geschrieben wird, ist ganz gleichgültig, wenn es der realen Lage der Dinge, den tatsächlichen Machtverhältnissen widerspricht...." gewaltenteilung.de - Beiträge .
Es ist bezeugte Gerichtspraxis „Einzelnen wird kein Recht gewährt, weil sonst intern Köpfe rollen müssten“. Helft Deutschland: Focus ./. Locus .
Z.B. § 321a (Abhilfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör) wird nicht eingehalten, vgl. E. Schneider, Die Gehörsrüge – eine legislative Missgeburt, in: FS f. Madert, 2006,187 (189 f.); Zuck, NJW 2006, 1703 (1704).
Welche Rechtsverletzungen Richter auch immer begehen mögen, ihnen droht kein Tadel. Alles wird “kollegialiter” unter den Teppich des “Kernbereichs der richterlichen Unabhängigkeit” gekehrt. Rechtsstaat nur Fiktion: Dr. Egon Schneider, früher Richter am OLG Köln, führt “experimentellen” Nachweis - Odenwald Geschichten
»Das Interesse der Öffentlichkeit an einem hohen Ansehen der Justiz ist höher zu bewerten als Ihr Interesse, der Justiz Fehler nachzuweisen und die Justiz und ihre Personen zu diffamieren.« Zitat vom Direktor des Amtsgerichts Soltau, Sigmund Rundt, vom 06.05.1998 (Az.: 1460-5-6 XVII F 20) Pressemitteilung:Zweiklassenjustiz am Sozialgericht Berlin – Grundrechtepartei .
Der Nachweis eines (vorsätzlichen) Justizfehlers bedeutet für Richter eine Diffamierung und eine Beleidigung und daher dürfen Justizfehler nicht korrigiert werden... Auch sei es eine Notwendigkeit, dass man keine Grundrechte und Menschenrechte mehr geltend machen kann, wenn man sich über (vorsätzliche) Fehler beschwert und daher damit nicht gehört werden kann. (vgl. z.B. www.recht.de - Forum Deutsches Recht - Foren ).
Und so sitzt z.B. der Mitbürger Gustl Mollath schon ca. 7 Jahre in der geschlossenen Psychiatrie Bayreuth. Begründung: Er leide an einem paranoiden Wahn bezüglich eines Schwarzgeldskandals. Doch es ist kein Wahn, sondern Wahrheit. (z.B.Justizskandal in Bayern: Maul halten, sonst droht die Zwangseinweisung | - dort weitere Fälle). Weiteres z.B. bei Wikipedia.
Der Fall Gustl Mollath gilt Kritikern als Exempel für Ignoranz und Arroganz der Justiz, als Beispiel für richterliche Willkür und schludrige Gleichgültigkeit von Gutachtern.
"Eine Justiz, die Menschen ohne gründlichste Prüfung einen Wahn andichtet, ist selbst wahnsinnig. " Fall Mollath - Die Psychiatrie, der dunkle Ort des Rechts - Bayern - Süddeutsche.de .
Weil für die edlen Richter gerechtfertigte Kritik eine Beleidigung ist, wurde ein Rechtsanwalt bestraft, vgl. Die Zustände beim Landgericht Würzburg: Einen Shitstorm wert! | Kanzlei Heidrun Jakobs und http://blog.strafrecht.jurion.de/wp-con ... 0_2012.pdf .
Bei derartigen oligarchischen Verhältnissen müssen Anwälte den richterlichen Liebesentzug fürchten (vgl.
Patient f ).
Der psychologische Abwehrmechanismus insbesondere der Justiz funktioniert perfekt (siehe dazu Schneider AnwBl. 2004.333), alles läuft darauf hinaus, die Unantastbarkeit richterlichen Verhaltens zu stärken und den Staat von dem Einstehen für ihm zuzurechnendes Unrecht freizustellen. Die einzigen Juristen, die sanktionslos die Gesetze verletzen dürfen, sind die Richter! Wenn aber die Rechtsunterworfenen richterliche Fehlurteile und richterliche Pflichtverletzungen ersatzlos tragen müssen, dann sind die Kriterien eines Rechtsstaates nicht mehr erfüllt. Einen Rechtsstaat, wie er den Verfassern des Grundgesetzes vorgeschwebt hat, den haben wir nicht, und wir entfernen uns ständig weiter von diesem Ideal. (vgl.Justiz Detailansicht - Humanistische Union Marburg - Detailansicht ).
Beim Bundesverfassungsgericht bekommen dementsprechend nur ca. 0,2 bis 0,3 % der Rechtssuchenden Recht- Das Recht der Verfassungsbeschwerde: Amazon.de: Rüdiger Zuck: BÃŒcher .
Ehemaliger Richter Frank Fahsel zu den Verhältnissen: Unzählige Kollegen erlebt, “die man schlicht ‘kriminell’ nennen kann” (z.B. Ex-Richter Frank Fahsel: Unzählige Kollegen erlebt, “die man schlicht ‘kriminell’ nennen kann” - Odenwald Geschichten ).
Grundrechtepartei: Setzt sich gegen Amtsmissbrauch ein (vgl. Grundrechtepartei: Wähle Grundrechte, wähle Freiheit, wähle Dich! – Grundrechtepartei und Expertise:Amtsmissbrauch – Grundrechtepartei ).
Piratenpartei: Bestrebungen gegen Beamtenwillkür und Amtsmissbrauch https://wiki.piratenpartei.de/AG_beamte ... missbrauch .
ÖDP: Bürger schützen- http://www.oyla.de/cgi-bin/eigenes.cgi? ... id=8264437
DDP: Realisierung der Grundrechte
Geht gar nicht. Zensurpolitik, Wirtschaftshörigkeit, Korruption, Bescheißen, Beratungsresistenz, Schuldenpolitik, etc. - kurz gesagt: Die Partei für BWL-Studenten