planetquake.eu

Köhler wird heute abend im Fernsehen seine Entscheidung verkünden ob es Neuwahlen geben wird

Quelle:
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 85,00.html

Was glaubt ihr, ja oder nein?

Poll?

Ja, es gibt Neuwahlen

Nein, es gibt keine.

Ich denke schon, dass es Neuwahlen geben wird.

Ich denke, er wird die Neuwahlen passieren lassen (wenn auch mit kleineren Zweifeln). Aber ich dachte auch, nach NRW gibt es keine Neuwahlen...

Übrigens mal wieder ein klarer Fall fürs Politikforum.

Ich glaub auch dass es Neuwahlen gibt.
Und CDU wird gewinnen

natürlich ja

bei dem thema wäre ein poll gut gewesen!

ja ich glaub, dass es neuwahlen geben wird!

auf jeden fall!

hat er wohl schon beim gerd anklingen lassen dass er sich da keine sorgen machen muss.

ja, es wäre aufgrund der aktuellen "regierungsunfähigkeit" bzw unwillen mehr als nötig.
die spd braucht einfach ein klares ja oder nein um zu wissen
ob sie weitermachen soll doer das schicksal des landes
halt anderen überlässt.

und ich wäre stark für wasg, ich linke sau!

Ich denke auch es wird Neuwahlen geben.

Ich freu mich schon in 3 Jahren, wenn die CDU alles in den Sand gesetzt haben,
was sie vorher noch der SPD, mit der Begründung "ihr doof, wir toll", in die Schuhe geschoben haben.

Original geschrieben von Psycho2063
ja, es wäre aufgrund der aktuellen "regierungsunfähigkeit" bzw unwillen mehr als nötig.
die spd braucht einfach ein klares ja oder nein um zu wissen
ob sie weitermachen soll doer das schicksal des landes
halt anderen überlässt.

und ich wäre stark für wasg, ich linke sau!

@topic Also ich glaube auch das es Neuwahlen gibt, er wird zwar nenbißchen rumweinen a la "so geht das ja eigentlich nicht" und gut ist.

@Psycho

Glaubst du wirklich die WASG ist fähig Dtld. zu reagieren und den Zustand hier zu verbessern? habe da irgendwie arge Zweifel.
Die machen imho so demagogische parolen "mehr kindergeld für alle" "mehr geld für arbeitslose" aber woher soll die Kohle herkommen?
Bildung kürzen?
Meiner Meinung nach viel heiße Luft und nicht regierungsfähig.

Ja

es wird mit an 100% grenzende sicherheit neuwahlen geben

Ja, es wird Neuwahlen geben. Obwohl ich es viel interessanter finden würde, wenn es keine gäbe. Die CDU wird die Wahl gewinnen. Warum? Weil man Staatsrecht-Prof gesagt hat, dass er einen hohen Geldbetrag drauf wetten würde. Für jemanden, der unter Schröder im Ethikrat war, ist das doch eine recht deutliche Aussage .

es gibt neuwahlen!

Herzlichen Glückwunsch, Kanzler!

es gibt neuwahlen.
habs grad gehört!
zumindest, wenn es nach köhler geht!

jetzt heisst es halt noch auf das bundesverfassungsgericht warten.

Noch nicht, das Verfassungsgericht hat noch nicht ja gesagt!

U.a. habe ich hier ja massive Bedenken geäußert, als das angestrebte Verfahren zur Herbeiführung von vorgezogenen Neuwahlen bekannt wurde. So wie es dann tatsächlich durchgeführt wurde, habe ich damit keine Schwierigkeiten mehr. Wenn die Klage eingereicht wird, sehe ich nicht, warum das Verfassungsgericht die Entscheidung des Bundespräsidenten kippen sollte.

Das Grundgesetz sieht keine Selbstauflösung des Parlaments vor. Nach den negativen Erfahrungen der Weimarar Republik aus gutem Grund, liegt doch der Sinn darin, zu verhindern, daß Mehrheiten nach Belieben Minderheiten schwächen bzw. rausdrängen können, wenn ihnen die Gelegenheit gerade günstig erscheint. Das ist aber in diesem Fall nicht relevant, das Gesetz wird nicht verletzt, weil sich schließlich alle im Bundestag vertretenen Parteien ausdrücklich für Neuwahlen ausgesprochen haben.

Werner Schulz führt als zweiten wichtigen Grund die Glaubwürdigkeit der Vertrauensfrage an sich an, so wie es vorher schon kritisiert wurde. Als Beweis einer Theateraufführung wird gerne angegeben, daß quasi unmittelbar vorher noch viele Entscheidungen mit der Kanzlermehrheit getroffen wurden. Auch dieses Argument ist nicht stichhaltig.
Es sagt nichts darüber aus, welche Vorhaben nicht durchgesetzt oder überhaupt erst eingebracht werden konnten. Die Zerrissenheit innerhalb der eigenen Partei ist kaum zu übersehen, und auch wenn sich die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat durch die Landtagswahl in NRW nicht signifikant geändert haben, so ist die Reihe von Schlappen doch lang und definitiv, die Verhandlungsposition gegenüber den Ländern deutlich geschwächt. Die Einschätzung des Bundeskanzlers ist wohlbegründet, den Nachweis, sie würde jeglicher Grundlage entbehren, kann man unmöglich führen.

Ich erwarte darum, daß es am 18. September Bundestagswahlen geben wird. Falls nicht, wäre das ein weiterer Rückschlag für Deutschland. Oder um es mit den Worten von Mathias Richling zu sagen: "Wenn wir den Eichel zurückgeben, bekommen wir dann Flaschenpfand zurück?"